Quelle: www.hauspost.de
Schwerin • Was hat die Stadtvertretung eigentlich in
ihrer vergangenen Sitzung beschlossen? Wie sieht der Bebauungsplan für das Einkaufscenter aus, das um die Ecke entsteht? Wer ist eigentlich der Vorsitzende meines Ortsbeirats? Die Antworten auf
diese und viele andere Fragen lassen sich ganz bequem im Internet finden. Im Bürgerinformationssystem sind alle Informationen, Termine, Anträge, Pläne und Kontakte zur Schweriner Stadtpolitik
hinterlegt. Noch wird die Internetseite allerdings von nur wenigen Schwerinern genutzt. Warum das so ist und wie sich das ändern könnte, dazu hat Christoph Richter (FDP), Mitglied der
Stadtvertretung, einige Ideen.
„Das Bürgerinformationssystem ist ein sehr fortschrittliches Instrument, das uns die Möglichkeit
gibt, die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen”, so Christoph Richter. Gerade, wer nach Terminen oder Kontakten sucht, wird im Bürgerinformationssystem schnell fündig. Der Sitzungskalender und
die Auflistung der politischen Gremien der Stadt sind einfach und übersichtlich gestaltet. „Das Problem ist jedoch: Das System ist bei den Schwerinern kaum bekannt”, wendet der Stadtvertreter
ein. Deshalb habe er bei der Stadt den Antrag gestellt, das Tool zu optimieren und besser zu bewerben. Bislang mangelt es dem System an einigen Stellen noch an der nötigen
Benutzerfreundlichkeit. Wer einen Antrag einsehen will, muss recht umständlich suchen oder das Aktenzeichen des Vorgangs kennen. „Deshalb wäre eine optimierte Volltextsuche wichtig”, erklärt
Christoph Richter. Ein weiterer Schritt in Richtung eines transparenten Bürgerdialogs wäre das Einrichten eines Anfragen-Systems. „Wir haben in MV das Informationsfreiheitsgesetzt. Demnach können
jede Bürgerin und jeder Bürger eine Anfrage an Behörden stellen und diese muss – außer in Ausnahmefällen – antworten.” Dieses Prinzip könne auch digital über das Bürgerinformationssystem verfolgt
werden. Wenn die Anfragen sowie die Antworten der Behörden öffentlich zugänglich wären, könne die Stadtverwaltung bei doppelten Anfragen einfach auf das Bürgerinformationssystem verweisen. Der
Antrag von Christoph Richter wird nun in den Ausschüssen disskutiert.
Wer über das politische Stadtgeschehen in Schwerin auf dem Laufenden bleiben will, dem sei das
Bürgerinformationssystem unter
https://bis.schwerin.de so
oder so ans Herz gelegt. Einen guten Einblick in das, was die Schweriner gerade bewegt, erhalten Interessierte außerdem auf den Sitzungen der Stadtvertretung. Die nächste findet am 11. März um 17
Uhr im Demmlersaal des Rathauses statt.